MCZ Internet UG mit Sitz in Bremen wird durch den Geschäftsführer Max Zimmermann vertreten. Die MCZ Internet UG betreibt den Online-Dienst Softwareabc24.de. Im Folgenden sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Online-Diensten der MCZ Internet UG aufgeführt. Alle verwendeten Begriffe gelten unabhängig von der Sprachform sowohl für weibliche, männliche oder diverse Kunden.
1. Allgemein
(1) Die MCZ Internet UG betreibt den Online-Dienst Softwareacb24.de.
(2) Bei SoftwareAbc24.de handelt es sich um einen Online-Dienst zur Vermittlung und Vergleich von Softwareprodukten.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Betreiber und den Nutzern des Online-Dienstes.
2. Gegenstand des Dienstes
(1) Der Betreiber stellt Nutzern eine Plattform bezüglich verschiedener Softwareprodukte zur Verfügung, welche kostenfrei zu Informationszwecken
genutzt werden kann. Nutzer können sich über Softwareprodukte informieren und Vergleichsanfragen stellen, die anschließend vom Betreiber bearbeitet werden.
(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, bestimmte Softwareprodukte vom Online-Dienst auszuschließen. Anbieter von Softwareprodukten
haben keinen Anspruch auf eine Veröffentlichung ihres Softwareproduktes auf dem Online-Dienst. Eine Veröffentlichung kann nur mit Willen des
Betreibers erfolgen.
3. Haftung
(1) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
(2) Eine Haftung des Betreibers für Schäden, die daraus entstehen, dass Inhalte nicht oder gekürzt oder verfälscht veröffentlicht werden, ist ausgeschlossen.
(3) Alle Informationsangebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber haftet nicht für Irrtümer oder Unterlassungen und behält sich das Recht auf Änderungen ohne Ankündigung bei den Online-Diensten vor. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Geeignetheit des Produktes zu Verkaufs- oder anderen Zwecken.
(4) Der Betreiber haftet nicht für Fehler bei der Übermittlung von Anfragen.
(5) Der Betreiber haftet nicht für technische Störungen bei dem Betrieb der Internetseiten der Online-Dienste. Der Betreiber haftet insbesondere nicht dafür, dass Informationen nicht ununterbrochen oder nicht fehlerfrei zur Verfügung stehen.
(6) Bei Verweiszielen (Links), deren Urheber der Betreiber nicht ist, haftet der Betreiber nicht. Der Betreiber haftet ebenso nicht für Inhalte der Webseiten seiner offiziellen Partner/Werbepartner. An etwaigen Rechtsverhältnissen zwischen Nutzern und Partnern/Werbepartnern des Betreibers ist der Betreiber nicht beteiligt.
4. Kosten
(1) Die Nutzung des Online-Dienstes zu Informationszwecken ist grundsätzlich kostenfrei.
(2) Kosten können nur auf Seiten von Anbietern von Softwareprodukten entstehen. Die Kosten entstehen hierbei durch Vermittlungsleistungen des Betreibers
des Online-Dienstes. Die Kosten für Vermittlungsleistungen werden mit den Anbietern von Softwareprodukten festgelegt.
5. Kündigung & Vertragslaufzeit
(1) Es gilt die vertraglich vereinbarte Mindestlaufzeit.
(2) Tarifanpassungen treten nur bei Vertragsverlängerungen, nicht jedoch in laufenden Vertragszyklen in Kraft. Die Tarifanpassungen werden rechtzeitig vor dem Inkrafttreten bekannt gegeben.
(3) Das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform oder sind elektronisch zu übermitteln.
6. Geistiges Eigentum
(1) Ansprüche von Nutzern an dem geistigen Eigentum des Betreibers sind ausgeschlossen.
(2) Die Weiterverarbeitung und Nutzung von Inseraten auf Internetseiten der Online-Dienste des Betreibers in Medien aller Art durch Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers.
(3) Der Betreiber behält das Urheberrecht für veröffentlichte und von dem Betreiber selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte und andere Objekte. Eine Vervielfältigung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Veröffentlichungen bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung des Betreibers.
(4) Alle innerhalb der Internetangebote des Betreibers genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen eingetragenen Rechteinhaber. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass keine Rechte Dritter berührt sind.
7. Leistungsort
(1) Die Leistungen des Betreibers erfolgen in technischer und rechtlicher Hinsicht in Bremen, Bundesrepublik Deutschland. Jeder andere Ort, an dem die Online-Dienste des Betreibers abrufbar sind, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche und gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht.
(2) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte der Online-Dienste den gesetzlichen Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Daten abrufbar sind.
8. Änderung der AGB
(1) Die AGB können geändert werden soweit dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist,
welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und welche der Betreiber des Online-Dienstes nicht veranlasst
hat oder beeinflussen kann und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses in nicht
unbedeutendem Maße stören würde und soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden.
Wesentliche Regelungen sind solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit
einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können die AGB angepasst werden, soweit dies zur Beseitigung
von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss
entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur
Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt.
(2) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß Ziffer 1 werden dem Kunden in Textform mitgeteilt.
9. Schlussbestimmungen
(1) Auf diese AGB sowie auf die Rechtsverhältnisse zwischen Betreiber und Nutzer insgesamt ist
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
(2) Für alle Streitigkeiten die sich aus und in Zusammenhang mit Rechtsverhältnissen zwischen Betreiber
und Nutzer und deren Abwicklung sowie insbesondere aus und in Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, ist ausschließlicher
Gerichtsstand in Bremen, Bundesrepublik Deutschland.
(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie von Rechtsverhältnissen zwischen
Betreiber und Nutzer bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung, Ergänzung oder die Aufhebung der Schriftformklausel selbst.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen
unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und
Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für Lücken dieser AGB.